Stiefeletten Stiefel Winterschuh Schnürboots Bugatti Herren SqUzpMV
Stiefeletten Stiefel Winterschuh Schnürboots Bugatti Herren SqUzpMV

Stiefeletten Stiefel Winterschuh Schnürboots Bugatti Herren SqUzpMV

2.4.4
Streichung eines Disclaimers, der sich auf Handelsnamen bezieht

In T 532/08 Stiefeletten Stiefel Winterschuh Schnürboots Bugatti Herren SqUzpMV konnte das Weglassen des Disclaimers ohne den Schutzbereich des Streitpatents zu erweitern nur dann erfolgen, wenn zweifelsfrei feststeht, dass die mit den Handelsnamen gekennzeichneten Bestandteile keine der hier beanspruchten Tenside umfassen. Was aber durch einen Disclaimer, der sich auf Handelsnamen bezieht ausgeschlossen wird, ist nicht eindeutig festgelegt.

Stiefeletten Stiefel Winterschuh Schnürboots Bugatti Herren SqUzpMV
FreyMelly FreyMelly Suri FreyMelly Suri HandtascheGrau Suri Suri Suri FreyMelly FreyMelly HandtascheGrau HandtascheGrau HandtascheGrau HandtascheGrau Suri R543AjL

Quick Navigation

Stiefeletten Stiefel Winterschuh Schnürboots Bugatti Herren SqUzpMV
usingMobileDevice