GetragenSchumann`s Neuwertig1 X StiefeletteAnthrazit Grau Ibf6Y7yvg
GetragenSchumann`s Neuwertig1 X StiefeletteAnthrazit Grau Ibf6Y7yvg

GetragenSchumann`s Neuwertig1 X StiefeletteAnthrazit Grau Ibf6Y7yvg

2.4.4
Streichung eines Disclaimers, der sich auf Handelsnamen bezieht

In T 532/08 GetragenSchumann`s Neuwertig1 X StiefeletteAnthrazit Grau Ibf6Y7yvg konnte das Weglassen des Disclaimers ohne den Schutzbereich des Streitpatents zu erweitern nur dann erfolgen, wenn zweifelsfrei feststeht, dass die mit den Handelsnamen gekennzeichneten Bestandteile keine der hier beanspruchten Tenside umfassen. Was aber durch einen Disclaimer, der sich auf Handelsnamen bezieht ausgeschlossen wird, ist nicht eindeutig festgelegt.

GetragenSchumann`s Neuwertig1 X StiefeletteAnthrazit Grau Ibf6Y7yvg
Herren 44 Leder Ef7dbbe De GrStiefel Bugatti xCBdsthroQ

Quick Navigation

GetragenSchumann`s Neuwertig1 X StiefeletteAnthrazit Grau Ibf6Y7yvg
usingMobileDevice